Was Viola Amherd tun muss

Seit 1995, also seit mehr als 20 Jahren, ist das VBS (Bundesamt für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport) permanent in den Händen der SVP. Einzige Ausnahme war Samuel Schmid, der am Schluss seiner Amtszeit zur BDP konvertierte. Das VBS gilt in der heutigen Zeit als das unbeliebteste Departement. Klar, dass man die Abteilung immer der unbeliebtesten Partei zugeschoben hat. Somit war der Weg frei, der SVP diesbezüglich immer wieder ans Bein zu pinkeln.

Amherd, daher!

Damit ist jetzt Schluss. Neo-Bundesrätin Viola Amherd von der CVP muss antreten. Das letzte Mal war die CVP übrigens mit Alois Koller von 1987 bis 1989 für das Militär verantwortlich. Eine leichte Aufgabe übernimmt sie dabei allerdings nicht. Es gibt viele Baustellen im VBS – oder das Departement ist eine einzige Baustelle. Das darf jeder für sich selber beantworten.

Jahrelang jagte Reform für Reform die Armee. Ein wirkliches Konzept war dabei aber nie zu erkennen. Zumindest nicht für mich als Ausgedienter im Mannschaftsgrad. Und so lautet der allgemeine Tenor, dass man als VBS-Vorsteher(in) eigentlich nur verlieren kann. 

Eine einzige Frage stellen

Dabei ist es ganz einfach, wie man trotzdem gewinnen kann. Und möglicherweise ist es sogar eine Chance für die Armee, dass die SVP die Verantwortung jetzt abgibt. Bundesrätin Amherd muss nichts weiter tun, als dem Parament eine konkrete Frage zu stellen: Was ist der konkrete Auftrag der Armee?  Wenn das Parlament diese Frage konkret beantwortet hat, kann sich die VBS-Chefin konkret daran machen, die Rahmenbedingungen zu erarbeiten, die notwendig sind, um den vom Parlament definierten konkreten Auftrag zu erfüllen. Und dann marschiert sie wieder ins Parlament und verkündet, was die Erfüllung des vom Parlament konkret definierten Auftrages kostet. Wenn sie es ganz gut machen will, dann präsentiert sie den Volksvertretern sogar drei Optionen zur Auswahl. Eine minimale, eine optimale und eine feudale. Jede Option ist mit einem Preisschild ausgezeichnet. Dann darf das Parlament darüber streiten, wie viel Geld man bereit ist, zur Erfüllung des konkret definierten Auftrages auszugeben.

Als Resultat der Übung steht eine reformierte Armee da, welche parlamentsdemokratisch legitimiert genau das tut, was sie tun muss und soviel kostet, wie dafür nötig ist. Ganz einfach.

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